Schlagwort-Archive: Urheberrecht

Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft

Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz, UrhWissG). Entwurf. Bundesregierung. Ersteller: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. 59 S.
 
Via:
 

BVerfG: Gegen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger in das Urheberrechtsgesetz (UrhG) erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen

 
„Den klagenden Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine ist es zumutbar, vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde fachgerichtlichen Rechtsschutz bei Fragen der Reichweite des Presse-Leistungsschutzrechts, der vorgesehenen Ausnahmen oder der Höhe der Vergütung in Anspruch zu nehmen.“
 
Thomas Stadler dazu:

 

Die Urheberrechtsrichtlinie steht einer nationalen Regelung entgegen, die die digitale Vervielfältigung im Handel vergriffener Bücher unter Missachtung der ausschließlichen Rechte der Urheber gestattet

Marc Soulier, Sara Doke ./. Premier ministre, Ministre de la Culture et de la Communication
Via:
Pressemitteilung:

 

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt

Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen

Initiative Urheberrecht zum „Gesetzentwurf der Bundesregierung – Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung“

 
Via:
 
Über die Initiative: