Schlagwort-Archive: Urheberrecht

Verleihbarkeit digitaler Medien entsprechend analoger Werke in Öffentlichen Bibliotheken sicherstellen

Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG)

Urheberrechtlicher Schutz geheimer militärischer Lageberichte der Bundesregierung gegen eine Veröffentlichung durch die Presse

 
Sobald die Entscheidung gedr. vorliegt, wird sie hier veröffentlicht:

 

Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG. Entwurf. Öffentliche Anhörung

Mit Stellungnahmen der Sachverständigen
 

Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft

Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz, UrhWissG). Entwurf. Bundesregierung. Ersteller: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. 59 S.
 
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BVerfG: Gegen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger in das Urheberrechtsgesetz (UrhG) erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen

 
„Den klagenden Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine ist es zumutbar, vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde fachgerichtlichen Rechtsschutz bei Fragen der Reichweite des Presse-Leistungsschutzrechts, der vorgesehenen Ausnahmen oder der Höhe der Vergütung in Anspruch zu nehmen.“
 
Thomas Stadler dazu:

 

Die Urheberrechtsrichtlinie steht einer nationalen Regelung entgegen, die die digitale Vervielfältigung im Handel vergriffener Bücher unter Missachtung der ausschließlichen Rechte der Urheber gestattet

Marc Soulier, Sara Doke ./. Premier ministre, Ministre de la Culture et de la Communication
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Pressemitteilung: