Schlagwort-Archive: Medien

So gefährlich ist das neue Hate-Speech-Gesetz für die Meinungsfreiheit

 
Mit Link zu:
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG). Referentenentwurf. Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. 29 S.

Doktrin der Informationssicherheit der Ukraine

 
Offizielle Meldung (engl.):
 
Doktrin der Informationssicherheit der Ukraine nebst Dekret (russ. Original):
 
Ukraine Information Security Concept, draft (2015)
Via:
 
OSCE, The Representative on Freedom of the Media: Legal analysis of the draft Information Security Concept of Ukraine
Via:

 

Prüfung der Gemeinnützigkeit für journalistische Tätigkeiten auf Bundesebene veranlassen

 
Via:
Rot-Grün in NRW für gemeinnützigen Journalismus
 
Beratungsverlauf:

 

Verfassungsbeschwerde gegen die Datenhehlerei

Verfassungsbeschwerde gegen die Datenhehlerei. Wegen Verletzung insbesondere der Pressefreiheit und der Rundfunkfreiheit … sowie der allgemeinen Handlungsfreiheit … , des allgemeinen Gleichheitssatzes … , der Freiheit der Berufsausübung … und des strafrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes … [Gesellschaft für Freiheitsrechte im Namen von netzpolitik.org, Reporter ohne Grenzen (ROG) sowie von Journalisten und Bloggern und ihren Hilfspersonen]. An das Bundesverfassungsgericht, Erster Senat. Katharina de la Durantaye, Nikolaos Gazeas. 139 S.
 
Gegen den „‚Datenhehlerei‘- Paragrafen im Strafgesetzbuch. Der von der großen Koalition geschaffene Straftatbestand (§ 202d StGB) stellt den Umgang mit ‚geleakten‘ Daten unter Strafe, ohne für angemessenen Schutz der Presse zu sorgen.“
Via:
GFF und ihre Partner klagen gegen Anti-Whistleblowing-Gesetz „Datenhehlerei“. Neuer Anti-Whistleblowing-Paragraph verletzt die Pressefreiheit

 

Jahresbilanz der Pressefreiheit 2016. Getötete Journalisten und gefährlichste Länder

 
Via:
Weltweit 74 Medienschaffende getötet