Archiv der Kategorie: Politik

Bundesweiter Volksentscheid: Argumente, Erwiderungen auf Ängste

Die neun wichtigsten Argumente für den bundesweiten Volksentscheid. Mehr Demokratie e.V.
Zehn Erwiderungen auf die häufigsten Ängste vor dem Volksentscheid. Mehr Demokratie e.V.

Volksentscheidsranking 2016. Fünftes Ranking der 16 Bundesländer. Frank Rehmet, Tim Weber. Mehr Demokratie e.V. 43 S.
https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/volksentscheids-ranking_2016.pdf
Via:
https://www.mehr-demokratie.de/news/2016/volksentscheidsranking-2016-zehn-bundeslaender-haben-die-direkte-demokratie-reformiert/

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Wikipedia-Seiten von Abgeordneten aus dem 18. Deutschen Bundestag, die mit IP-Adressen aus dem Bundestag bearbeitet wurden

 
Via:
Viele kritische Passagen gelöscht. Wikipedia-Artikel über Abgeordnete vom Bundestag aus geschönt
 
und Archivalia:
 

Bürgerbefragung „Öffentlicher Dienst“. Einschätzungen, Erfahrungen und Erwartungen der Bürger

Bürgerbefragung „Öffentlicher Dienst“. Einschätzungen, Erfahrungen und Erwartungen der Bürger. Forsa Gesellschaft für Sozialforschung und statistische Analysen im Auftr. des dbb Beamtenbund und Tarifunion. 13 S.
 
Via:
Daumen hoch: Junge Menschen mögen Staat und Verwaltung
 

Allgemeinpolitische Betätigung gemeinnütziger Körperschaften. Urteil. Bundesfinanzhof

„Eine wegen Förderung des Umweltschutzes gemeinnützige Körperschaft darf sich mit allgemeinpolitischen Themen befassen, wenn sie parteipolitisch neutral bleibt, sie sich dabei an ihre satzungsmäßigen Ziele hält und die von der Körperschaft vertretenen Auffassungen objektiv und sachlich fundiert sind. …“
 
Hebt auf:
FG Hamburg, Urteil vom 25. Februar 2015, Az. 5 K 135/12
 
Pressemitteilung BUND:
Urteil des Bundesfinanzhofs: Politik und Gemeinnützigkeit gehören zusammen
 

Stu­die zum ak­ti­ven und pas­si­ven Wahl­recht von Men­schen mit Behin­de­rung

Stu­die zum ak­ti­ven und pas­si­ven Wahl­recht von Men­schen mit Behin­de­rung. Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Juli 2016. 322 S.
 
Via:
 
Siehe auch:
Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht. Entwurf. Deutscher Bundestag, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE. 30.05.2017. 7 S.
Vorgang:

Geschichte der Eskalation eines einwöchigen Protestgeschehens. Demonstrationsbeobachtung vom 2. bis 8. Juli 2017 in Hamburg zum G20