Archiv der Kategorie: Soziales

Ausführliche Bewertung des heute im Kabinett beschlossenen RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz

Ausführliche Bewertung des heute im Kabinett beschlossenen RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz. Matthias W. Birkwald. Bundestagsfraktion DIE LINKE, Rentenpolitischer Sprecher. – S. 3 – 6
S. 1 – 2: Zweite Bewertung des ‚Rentenpakts‘ vom 29.8.2018

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Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung

Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz). Entwurf. Bundesregierung. 47 S.

Via:
https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2018/rentenpakt-beschlossen.html

Soziale Wohnungspolitik. Gutachten

Soziale Wohnungspolitik. Gutachten. Hans Gersbach. Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Stand: 17. Juli 2018. 39 S.

Via:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Ministerium/Veroeffentlichung-Wissenschaftlicher-Beirat/gutachten-wissenschaftlicher-beirat-soziale-wohnungspolitik.html

Asylstatistik für das erste und zweite Quartal 2018. Schwerpunktfragen zu Widerrufsprüfungen

Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste und zweite Quartal 2018. Schwerpunktfragen zu Widerrufsprüfungen. Kleine Anfrage.  Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch und die Fraktion Die Linke.  Deutscher Bundestag. 6 S.

Antwort der Bundesregierung, Bundesministerium der Innern, für Bau und Heimat.  20 S.
https://www.ulla-jelpke.de/wp-content/uploads/2018/08/KA-19_3451_Asylstatistik_1_2_Q18_Widerrufpr%C3%BCfungen.pdf

Via:
Die Zahlen zeigen es: Nicht Asylanerkennungen sondern Ablehnungen sind das Problem.
https://www.ulla-jelpke.de/2018/08/die-zahlen-zeigen-es-nicht-asylanerkennungen-sondern-ablehnungen-sind-das-proble/

Antisemitismus 2.0 und die Netzkultur des Hasses

Antisemitismus 2.0 und die Netzkultur des Hasses. Ergebnisse der DFG-geförderten Langzeitstudie. Monika Schwarz-Friesel. Technische Universität Berlin, Institut für Sprache und Kommunikation. 72 S.

Via:
Ergebnisse der Langzeitstudie „Antisemitismus 2.0 und die Netzkultur des Hasses“
https://www.linguistik.tu-berlin.de/menue/antisemitismus_2_0/

Gesetz zur Modernisierung des sozialen Mietrechts (Mietrechtsmodernisierungsgesetz)

Gesetz zur Modernisierung des sozialen Mietrechts (Mietrechtsmodernisierungsgesetz). Gesetzesantrag. Land Berlin.  Bundesrat. – 5, 59 S.

Betr. u. a.:
Modernisierungsumlage (Senkung des Umlagesatzes, Beschränkung auf energetische Sanierung, Barriereminderung und altersgerechte Herrichtung, sowie des Forderungszeitraums)

Vorgang:
http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP19/2369/236967.html