Archiv der Kategorie: Politik

SPD: Aus Fehlern lernen. Eine Analyse der Bundestagswahl 2017

 
 
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Forderung, „Antifa“ zur terroristischen Vereinigung zu erklären

Forderung, „Antifa“ zur terroristischen Vereinigung zu erklären. Interfraktionelles Treffen der Mitglieder der AfD-Landtagsfraktionen in den Parlamentarischen Kontrollgremien. Abschlusserklärung.

Dazu:
Epd, MDR.de, Thüringer Allgemeine. Verstärker für AfD-Unsinn. BILDblog

Wie das Gemeinnützigkeitsrecht politisches Engagement erschwert. Eine empirische Untersuchung

Engagiert Euch – nicht? Wie das Gemeinnützigkeitsrecht politisches Engagement erschwert. Eine empirische Untersuchung. Von Stefan Diefenbach-Trommer, unter Mitarb. von … Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“. Red.: Lilian Emonds. Hrsg.: Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement. 93 S.
Konflikte zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Finanzämtern um die Gemeinnützigkeit. Das Gemeinnützigkeitsrecht führt zu Rechtsunsicherheit für demokratisches Engagement.
 
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Schwerbehinderte in Deutschland

Schwerbehinderte in Deutschland. Kleine Anfrage. Deutscher Bundestag, Fraktion der AfD. Antwort der Bundesregierung. Vorabfassung. 5 S.
Dazu:
Es geht uns alle an: Wachsam sein für Menschlichkeit. Anzeige. Unterzeichnende Organisationen: Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland, … In: Frankfurter Allgemeine am Sonntag vom 22.4.2018. Via: