Aus Fehlern lernen. Eine Analyse der Bundestagswahl 2017. Jana Faus, … SPD. 108 S.
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Archiv der Kategorie: Politik
Forderung, „Antifa“ zur terroristischen Vereinigung zu erklären
Forderung, „Antifa“ zur terroristischen Vereinigung zu erklären. Interfraktionelles Treffen der Mitglieder der AfD-Landtagsfraktionen in den Parlamentarischen Kontrollgremien. Abschlusserklärung.
Dazu:
Epd, MDR.de, Thüringer Allgemeine. Verstärker für AfD-Unsinn. BILDblog
Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz)
Bayern, Staatsregierung: Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz). Entwurf. Bayerischer Landtag. 101 S.
Vorgang:
The Charlevoix G7 Summit Communique
The Charlevoix G7 Summit Communique. The Leaders of the G7 in Charlevoix, Quebec, Canada on June 8–9, 2018
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2018 G7 Summit in Charlevoix: Official documents.
Sperrung und Blockaden von Twitteraccounts durch Bundesministerien und Bundesbehörden
Sperrung und Blockaden von Twitteraccounts durch Bundesministerien und Bundesbehörden. Kleine Anfrage. Deutscher Bundestag, Fraktion DIE LINKE. Antwort der Bundesregierung. 12 S.
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Wie das Gemeinnützigkeitsrecht politisches Engagement erschwert. Eine empirische Untersuchung
Engagiert Euch – nicht? Wie das Gemeinnützigkeitsrecht politisches Engagement erschwert. Eine empirische Untersuchung. Von Stefan Diefenbach-Trommer, unter Mitarb. von … Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“. Red.: Lilian Emonds. Hrsg.: Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement. 93 S.
Konflikte zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Finanzämtern um die Gemeinnützigkeit. Das Gemeinnützigkeitsrecht führt zu Rechtsunsicherheit für demokratisches Engagement.
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Schwerbehinderte in Deutschland
Schwerbehinderte in Deutschland. Kleine Anfrage. Deutscher Bundestag, Fraktion der AfD. Antwort der Bundesregierung. Vorabfassung. 5 S.
Dazu:
Es geht uns alle an: Wachsam sein für Menschlichkeit. Anzeige. Unterzeichnende Organisationen: Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland, … In: Frankfurter Allgemeine am Sonntag vom 22.4.2018. Via:
