Archiv der Kategorie: EU

Europäische Säule sozialer Rechte

Europäische Säule sozialer Rechte. Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union, Europäische Kommission. 23 S.    –    #SocialRights
Via:
Die führende EU-Politiker haben die europäische Säule sozialer Rechte proklamiert
Mehr:
Vorrangiger Politikbereich: Die Europäische Säule sozialer Rechte. Errichtung einer stärker inklusiven und faireren Europäischen Union
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EU – Notification on the Permanent Structured Cooperation (PESCO)

Notification on the Permanent Structured Cooperation (PESCO) to the Council and the High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy. Ministers from 23 member states. 10 S.

Via:
Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich: 23 Mitgliedstaaten unterzeichnen eine gemeinsame Mitteilung über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO)
 
Betr. auch die
Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds. Europäische Kommission. 24 S.
 
Report:
EU to increase its defense budget as 23 member states sign a commitment. Fabio De Ponte

DiEM25 bereitet sich auf Wahlteilnahme vor

DiEM25 bereitet sich auf Wahlteilnahme vor. DiEM25, Democracy in Europe Movement 2025
 
Bezug:
European New Deal. A comprehensive economic and social policy framework for Europe’s stabilisation, sustainable recovery and democratisation. DiEM25. 101 S.
 
Siehe außerdem:
Kandidat in Deutschland? Yanis Varoufakis weiß nichts davon
 

Energieunion: Kommission ergreift Maßnahmen zur Stärkung der weltweiten Führungsposition der EU bei sauberen Fahrzeugen

Energy Union: Commission takes action to reinforce EU’s global leadership in clean vehicles. Enth.: Policy and legislative documents (Seite nach unten scrollen!)
 
Deutschspr. Pressemitteilung:
Energieunion: Kommission ergreift Maßnahmen zur Stärkung der weltweiten Führungsposition der EU bei sauberen Fahrzeugen

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU – Eckpunkte zur Teilnahme der Bundesrepublik Deutschland an einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit

Als Image in:
Bundesregierung billigt nächsten Schritt für europäische Verteidigungskooperation. Thomas Wiegold
 
Regierungspressekonferenz vom 18. Oktober
„Deutschland hat ein erhebliches Interesse an der Stärkung und Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Mit diesem Ziel im Blick hat die Bundesregierung heute die vom Außenminister und von der Verteidigungsministerin vorgelegten Eckpunkte zur Teilnahme der Bundesrepublik Deutschland an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit beschlossen. … „
 

Zur EU-Urheberrechtsreform, Art. 13: The recommendation on measures to safeguard fundamental rights and the open internet

The recommendation on measures to safeguard fundamental rights and the open internet in the framework of the EU copyright reform. Martin Senftleben, … Social Science Research Network. 24 S.

Betr. Artikel 13 des Vorschlags für eine Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt nebst Erwägungsgrund 38.
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52016PC0593

„Artikel 13 verpflichtet Diensteanbieter der Informationsgesellschaft, die große Mengen der von ihren Nutzern hochgeladenen Werke und sonstigen Schutzgegenstände speichern oder öffentlich zugänglich machen, durch angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen zu gewährleisten, dass die mit den Rechteinhabern geschlossenen Vereinbarungen funktionieren und dass über ihre Dienste keine Inhalte zur Verfügung gestellt werden, die von den Rechteinhabern in Abstimmung mit den Diensteanbietern festgelegt wurden.“

Via:
EU-Urheberrechtsreform: Streit über Upload-Filter und Grundrechte.
Das neue EU-Urheberrecht könnte Online-Plattformen dazu verpflichten, von Nutzern hochgeladene Inhalte zu prüfen.
https://irights.info/artikel/eu-urheberrechtsreform-streit-ueber-upload-filter-und-grundrechte/28780