Archiv für den Monat März 2017

Auf dem Weg zur Wohlfahrt 4.0? Die Digitalisierung des Wohlfahrtsstaates in den Politikfeldern Arbeit, Gesundheit und Innovation im europäischen Vergleich

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Entwurf eines Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht. Stellungnahme, Bundesdatenschutzbeauftragte

Entwurf eines Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht. Stellungnahme. Andrea Voßhoff. Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. 9 S.
 
Bezug auf den Gesetzentwurf:
 
Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf, Stellungnahmen:

Aktuelle Entwicklungen zu einem multilateralen Investitionsgerichtshof

Aktuelle Entwicklungen zu einem multilateralen Investitionsgerichtshof. Kleine Anfrage. Deutscher Bundestag, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Antwort der Bundesregierung. 8 S.
„Die EU-Kommission entwickelt und sondiert ein Konzept für einen multilateralen Investitionsgerichtshof (Multilateral Investment Court – MIC). Dieser MIC solle die bisherigen Schiedsgerichte ersetzen“
Via:

 

Zivilgesellschaftliche Empfehlungen für den Nationalen Aktionsplan Open Government Partnership

Zivilgesellschaftliche Empfehlungen für den Nationalen Aktionsplan Open Government Partnership. Grundlagenpapier für die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen der OGP mit inhaltlichen Empfehlungen der Zivilgesellschaft für den ersten nationalen Aktionsplan der Bundesregierung 2017-19. Arbeitskreis OGP Deutschland. 97 S.
 
Via:

Human development report 2016. Human development for everyone