Archiv für den Monat Juni 2016

Erforderliche Höhe des Mindestlohns zur Armutsbekämpfung. Mindestlohn zu niedrig, er schützt nicht vor Hartz IV

Die Veröffentlichung der Antwort der Bundesregierung ist zu erwarten in: DIP, Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge, BT-Drs 18/8814:

 

Freiwillige Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie e. V.: Transparenzliste

 
Pressemitteilung:
Forschende Pharma-Unternehmen setzen Transparenzkodex um. Die Mitgliedsunternehmen von vfa und FSA setzen den Transparenzkodex um, zu dem sie sich freiwillig verpflichtet haben und werden bis Ende Juni 2016 ihre Leistungen aus dem Jahr 2015 an Ärztinnen und Ärzte, andere Fachkreisangehörige sowie medizinische Organisationen und Einrichtungen veröffentlichen.

 

Anti-Terror-Gesetz, Öffentliche Anhörung, Deutscher Bundestag, Innenausschuss

 
Bezug:

 

Fracking – Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie

Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie. Initiative: Bundesregierung. Basisinformationen über den Vorgang. Deutscher Bundestag und Bundesrat. (DIP, Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge)
 
Außerdem:
Tagesaktuelles Plenarprotokoll. Deutscher Bundestag, 180. Sitzung, 24.06.2016. Darin: ZP 10 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie
 
Später wahrscheinlich Stenografischer Bericht unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18180.pdf

 

Gesetz zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts

Gesetz zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts. Initiative: Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bundesregierung. Basisinformationen über den Vorgang. Deutscher Bundestag und Bundesrat. (DIP, Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge)
Außerdem:
Deutscher Bundestag, 179. Sitzung, 23. Juni 2016: Stenografischer Bericht. Darin: TOP 7, Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines
Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts. S. 17644B – 17654D

 

Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus

Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Basisinformationen über den Vorgang. Deutscher Bundestag und Bundesrat. (DIP, Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge)
Außerdem:
Tagesaktuelles Plenarprotokoll. Deutscher Bundestag, 180. Sitzung, 24.06.2016. Darin: 14. Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus
 
Später wahrscheinlich Stenografischer Bericht unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18180.pdf

 

EU-Dokumente belegen geheime Absprachen zwischen Kommission und Glyphosat-Herstellern

Außerdem:
EU-Gesundheitskommissar täuscht Europa-Parlament und Öffentlichkeit. Jurek Vengels, Fabian Holzheid, Helmut Burtscher

 

CETA, TTIP und das europäische Vorsorgeprinzip. Eine Untersuchung …

CETA, TTIP und das europäische Vorsorgeprinzip. Eine Untersuchung zu den Regelungen zu sanitären und phyto-sanitären Maßnahmen, technischen Handelshemmnissen und der regulatorischen Kooperation in dem CETA-Abkommen und nach den EU-Vorschlägen für TTIP. Rechtsgutachten. Erstellt von Peter-Tobias Stoll, … Im Auftr. von von foodwatch. 30 S.

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